Spring School Rheinland-Pfalz 2021: Digital und doch real

Wie schon im letzten Jahr stand auch die diesjährige Spring School Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Verhandeln, Vermitteln, Kommunizieren“. Erneut wurde das Format von der Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der von Prof. Dr. Manuela Glaab geleiteten Arbeitseinheit „Politisches System der Bundesrepublik Deutschland“ der Universität Koblenz-Landau veranstaltet. Und doch war (fast) alles anders: Denn die Spring School 2021 fand aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht im Mainzer Landtag, sondern erstmals in einem etwas kompakter gehaltenen digitalen Rahmen statt.

Hauptbestandteil war aber auch in diesem Jahr die Durchführung eines parlamentarischen Planspiels, das den Gesetzgebungsprozess im Landtag von Rheinland-Pfalz am Beispiel einer Gesetzesinitiative zur Einführung eines naturwissenschaftlichen Landesgymnasiums für hochbegabte Schülerinnen und Schüler simulierte. Als Vorbereitung auf das Format belegten die teilnehmenden Studierenden im Wintersemester 2020/21 das von Professorin Glaab angebotene Master-Seminar „Regieren im föderalen Staat: Strukturen, Akteure und Prozesse der Landespolitik“, in dem sie bereits das notwendige Grundwissen zur rheinland-pfälzischen Landespolitik erwerben konnten.

Damit alle Teilnehmenden gleich am ersten Veranstaltungstag in die jeweiligen Planspielrollen schlüpfen konnten, bereiteten sie sich individuell vor Beginn der Spring School auf die ihnen zugedachten Rollen als Landtagsabgeordnete vor. Die Studierenden wurden als Akteure mit eigenen Profilen in fünf Fraktionen aufgeteilt, welche zwar allesamt fiktiv, aber deutlich an die realen Fraktionen nach der Landtagswahl von 2016 angelehnt waren. Das Planspiel selbst lief über die Online-Planspielplattform „Senaryon“ sowie das Meetingtool „Zoom“. Nach einer kurzen Kennenlernphase sowie einer „Bürozeit“ der Teilnehmenden folgten in allen Fraktionen gleich erste Fraktionssitzungen, in welchen kontrovers über das von einer Volksinitiative in den Landtag eingebrachte Gesetz zur Einrichtung einer Schule für Hochbegabte diskutiert wurde. Hierbei wurden neben den vorab bekannten interfraktionellen Konfliktlinien auch intrafraktionelle Streitpunkte deutlich, die einfachen Kompromissfindungen entgegenstanden und die Komplexität von politischem Handeln verdeutlichten. Eine zentrale Herausforderung bestand deshalb für die Planspielenden von Beginn an darin, für ihre persönlichen Politikziele parteiinterne wie parteiübergreifende Verbündete zu finden. Um hierbei erste Erfolge zu erzielen, gipfelte der erste Planspieltag mit einer informellen Verhandlungsphase zwischen den Abgeordneten.

Der zweite Veranstaltungstag startete mit einigen weiteren informellen Gesprächen. Um politische Allianzen auszuloten, war vor allem Kommunikationsfähigkeit und Verhandlungstalent gefragt. Insgesamt war der zweite Planspieltag stark geprägt von eigenverantwortlichem Handeln, wodurch die Teilnehmenden ihr Organisationstalent unter Beweis stellen mussten. Anschließend standen weitere Fraktionssitzungen sowie die erste Ausschusssitzung für alle Abgeordneten auf dem Tagesplan. Letztere offenbarte wiederum das große Konfliktpotential des Gesetzesentwurfs und verlangte von allen Beteiligten ein hohes Maß an Verhandlungsgeschick – wenngleich eindrücklich sichtbar wurde, dass es in der Politik unmöglich ist, Kompromisse zu finden, die alle Protagonisten zufriedenstellen.

Ein besonderes Highlight bildete an diesem Veranstaltungstag darüber hinaus das am Abend digital veranstaltete Kamingespräch mit Matthias Fornoff, Leiter der Hauptredaktion „Politik und Zeitgeschehen“ beim ZDF, und dem rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering (SPD). Diskutiert wurde zum Thema „Demokratie in der Dauerkrise – die Corona-Pandemie und ihre Folgen“, zu welchem die beiden Diskutanten interessante Einschätzungen abgaben. Eine anschließende virtuelle Weinprobe rundete den Abend ab.

Am dritten und letzten Planspieltag fand zunächst erneut eine längere Ausschusssitzung statt. Die Aufgabe der Abgeordneten war es nun, das Gesetz und zahlreiche Änderungsvorschläge zu beraten und die finale Abstimmung zu dem überarbeiteten Gesetzesentwurf vorzubereiten. Danach trafen sich die Planspielenden nochmals in den einzelnen Fraktionen, um ein abschließendes Statement für die Plenarsitzung zu verfassen, in welcher über den Gesetzesentwurf zur Einführung eines Gymnasiums für Hochbegabte abgestimmt werden sollte. Die anschließende Plenarsitzung war von hitzigen Debatten geprägt, gleichwohl stand eine Mehrheit für die Verabschiedung des in den Landtag eingebrachten Gesetzes.

Nach dem geglückten Abschluss des Planspiels folgte ein Debriefing, eine Auszeichnung der besten Planspielenden sowie eine Abschlussevaluation. Auch wenn die Spring School in diesem Jahr online stattfinden musste, so waren sich doch alle Teilnehmenden einig, dass die Veranstaltung ein voller Erfolg war. Zwar hält das Präsenzplanspiel im Mainzer Landtag nicht zuletzt durch das authentische Setting eine noch größere Dynamik bereit, jedoch war auch das digitale Format von energischem politischen Taktieren und dem ein oder anderen Machtspiel der planspielenden Abgeordneten geprägt. Das große Engagement aller Beteiligten ermöglichte auf diese Weise auch digital zahlreiche lehrreiche Einblicke in den realen Gesetzgebungsprozess des rheinland-pfälzischen Landtags, die den Teilnehmenden in Erinnerung bleiben werden.

Datum der Meldung 03.03.2021 00:00