Spring School 2023 – im neuen Landtag

Planspiel im „neuen“ Landtag

Die sonst meist theoretischen Gegenstände des Studiums einmal praktisch erleben – das ist die Leitidee eines Planspiels. Den Teilnehmenden soll so die Gelegenheit geboten werden, Vernetzungen und Strukturen politischer Prozesse zu erkennen und auf das alltägliche Politik-Geschehen zu übertragen. Dabei müssen sie Entscheidungen treffen, Kompromisse aushandeln und sich mit den Folgen ihres (politischen) Handelns auseinandersetzen.

Im Rahmen des im Wintersemester 2022/23 an der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau von Dr. Hans-Ludwig Buchholz angebotenen Masterseminars „Regieren im föderalen Staat: Strukturen, Akteure und Prozesse der Landespolitik“ konnten die Studierenden die Arbeit der Landtagsabgeordneten am eigenen Leib erfahren. Vom 22. bis 24. März 2023 simulierten sie bei der „Spring School 2023“ einen Gesetzgebungsprozess im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Spring School wurde nun bereits zum vierten Mal von der Landtagsverwaltung und der von Professorin Manuela Glaab am Campus Landau geleiteten Arbeitseinheit gemeinsam geplant und veranstaltet.

In den wieder neu bezogenen Räumen des Mainzer Landtages schlüpften die Studierenden in die Rolle von Abgeordneten. Aufgeteilt in fünf realitätsnahe Fraktionen mit einer Jamaika-Regierungskoalition verhandelten sie über eine erfolgreiche Volksinitiative zur Einrichtung eines Landesgymnasiums für Hochbegabte und einen Oppositionsantrag zur Schaffung rheinland-pfälzischer Klimaagenturen. Drei Tage lang galt es, in Fraktionssitzungen und Ausschüssen Kompromisse auszuhandeln, Mehrheiten zu finden und mit der Presse zu sprechen. Dabei wurde hitzig verhandelt und hart um Inhalte und Koalitionen gekämpft. In der abschließenden Plenarsitzung im Sitzungssaal des Landtags verabschiedeten die Planspiel-Abgeordneten schließlich nach leidenschaftlicher Debatte sowohl den – inzwischen stark veränderten – Gesetzestext als auch den Oppositionsantrag. Nachdem die Studierenden ihre Rollen wieder abgelegt hatten, reflektierten sie anschließend das Erlebte noch einmal aus politikwissenschaftlicher Sicht.

Nachdem die beiden letzten Planspiele aufgrund der Covid19-Pandemie in einem komplett digitalen Format stattfinden mussten, trafen sich die Studierenden in diesem Jahr wieder im Landtag in Mainz. Es zeigte sich dabei einmal mehr, wie der Austausch in Präsenz Verhandlungen belebt und politische Entwicklungen dynamisiert. Zusätzlich konnten in diesem Jahr die Erfahrungen aus den Präsenz- und Online-Planspielen der letzten Jahre in einem hybriden Ansatz kombiniert werden. Parallel zu den Verhandlungen vor Ort in Mainz arbeiteten und kommunizierten die Studierenden digital auf der Plattform „Senaryon“. Hierdurch gelang es, die Abläufe einer zunehmend von digitalen Medien geprägten Politik realitätsnah abzubilden.

Begleitet wurde das Planspiel erneut durch ein prominent besetztes Kamingespräch. Die Studierenden diskutierten mit Landtagspräsident Hendrik Hering sowie der SZ-Journalistin Gianna Niewel und dem FAZ-Journalisten Timo Steppat über das Thema „Flutkatastrophe im Ahrtal - Krisenkommunikation von Politik und Medien“. Während die beiden Journalist*innen über ihre schwierige Arbeit kurz nach der Flut berichteten, erklärte Landtagspräsident Hering, wie der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des systemischen Versagens in der Politik während der Flut beiträgt.