Unabhängigkeit vs. Politisierung der Justiz

Veranstaltungsbeginn: 19:00 Uhr

Veranstaltungsort: Altes Kaufhaus Landau

Das Bewusstsein für den Wert der Grundrechte sinkt. Demokratie sei vor allem die Durchsetzung des Mehrheitswillens – Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenrechte hingegen überflüssig, so sehen das immer mehr Menschen. Extremistische Parteien befeuern diesen Trend und fordern, die Grundrechte bestimmter Bevölkerungsgruppen zu beschneiden. Eine wichtige Schutzfunktion übernimmt dagegen die Justiz, allen voran das Bundesverfassungsgericht. Als Hüter der Verfassung und des Rechtsstaates sind unabhängige Gerichte unverzichtbar. Die Entwicklungen in Polen und Ungarn haben jedoch gezeigt, wie schnell Politisierung, Delegitimierung und Missachtung der Justiz zum Abbau des Rechtsstaates führen können. 

Droht eine ähnliche Entwicklung auch in Deutschland? Wie funktioniert Rechtsverachtung als Instrument des Extremismus und Populismus – und wo liegen die roten Linien, die nicht überschritten werden dürfen? Sind das Bundesverfassungsgericht und die deutsche Justiz ausreichend gegen politische Einflussnahme abgesichert? Und wie können Gerichte in einem Umfeld des sinkenden Vertrauens ihre Autorität bewahren?

Frank Bräutigam, Leiter der ARD-Rechtsredaktion

Peter Müller, Ministerpräsident des Saarlands a.D., Bundesverfassungsrichter a.D.

Der Eintritt ist kostenlos. Wir bitten um Anmeldung per Mail an veranstaltungen(at)eapfalz.de

Die Landauer Akademiegespräche sind eine Veranstaltungsreihe des Frank-Loeb-Instituts, der Evangelischen Akademie der Pfalz und der Stadt Landau.